Allgemeine Geschäftsbedingungen Thimble Toys
Artikel 1 – Definitionen
1.1 In diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen wird verstanden unter:
- Thimble Toys: Thimble Toys B.V. Und alle hieran verbundene Unternehmen sesshaft in:
Curiestraat 8, Ede the Netherlands with postal code 6716 AR.
Nummer der Handelskammer: 75508109, MwSt.-Nummer: NL 860307049 B01.
- Abnehmer: Jede natürliche Person/Rechtsperson mit der Thimble Toys ein Abkommen hat oder der Thimble Toys ein Angebot macht.
- Übereinkunft: Jede Übereinkunft, die zwischen Thimble Toys und dem Abnehmer zu Stande kommt. Jede Veränderung oder Ergänzung und alle (Rechts-)Handlungen zur Vorbereitung und Ausführung dieser Übereinkunft.
- Bedingungen: Die allgemeinen Bedingungen von Thimble Toys
Artikel 2 – Geltungsbereich
2.1 Die Bedingungen sind Teil aller Übereinkünfte und gelten für alle (Rechts-)Handlungen von Thimble Toys und seiner Abnehmer.
2.2 Alle abweichenden und/oder zusätzlichen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn im Einzelfall schriftlich zugestimmt wird und beziehen sich nur auf die betreffende Übereinkunft.
2.3 Die Anwendbarkeit der AGB und/oder besonderen Bedingungen der Abnehmer sind ausgeschlossen, außer Thimble Toys hat die Anwendung dieser Bedingungen schriftlich bestätigt.
2.4 Sollte eine Bedingung aus diese allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig und/oder ungültig und/oder nicht erzwingbar sein, bleiben die übrigen Bedingungen aus diese allgemeine Geschäftsbedingungen bestehen und wird die betreffende Bedingung im Einvernehmen beider Parteien ersetzt durch eine Bedingung, welche der ursprünglichen Bedingung so viel wie möglich gleicht.
Artikel 3 – Übereinkünfte
3.1 Eine Übereinkunft ist nur dann gültig, wenn Thimble Toys eine Bestellung bestätigt hat, oder angefangen hat die Übereinkunft aus zu führen.
3.2 Alle durch Thimble Toys angegebenen Maße, Anzahlen, Gewichte und/oder andere Angaben sind mit Sorge ausgeführt. Thimble Toys kann allerdings nicht dafür einstehen, dass keine Abweichungen vorkommen können. Irrtümer, wie Verrechnungs-, Schreib- und Setzfehler in Angeboten, Offerten, Prospekten, Publikationen, Werbeblättern, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, und andere Bescheiden von Thimble Toys binden Thimble Toys nicht. Angezeigte Bilder sind nur, nicht bindende, Andeutungen von betreffenden Artikeln.
3.3 Im Falle einer Übereinkunft zwischen Thimble Toys und mehreren Abnehmern, sind alle Abnehmer solidarisch verbunden an alle Verpflichtungen, die durch die Übereinkunft entstehen.
3.4 Thimble Toys verarbeitet alle empfangenen Bestellungen sehr sorgfältig.
Artikel 4 – Preise
4.1 Alle schriftlichen und mündlichen Angebote von Thimble Toys in jeglicher Form sind ohne Verpflichtungen und sind nicht bindend, es sei denn schriftlich anders bestätigt.
4.2 Die Preise, wie beschrieben in Angeboten, Offerten, Prospekten, Publikationen und Werbeblättern von Thimble Toys, sind basiert auf die Umstände, geltend zur Zeit der Publikation. Die Preise sind Richtlinien und binden Thimble Toys nicht. Durch das Erscheinen neuer Angeboten verfallen alle vorhergehenden Angebote.
4.3 Die geltenden Kaufpreise werden angegeben bei den durch Thimble Toys angebotenen Artikeln. Thimble Toys hat, auch nach Abschluss einer Übereinkunft, doch vor Lieferung, das Recht Preise zu ändern, wenn sich die Umstände, auf die diese Preise basiert sind, sich ändern. Unter diesen Umständen wird unter anderen verstanden: Frachttarife, Ein- und Ausführungsrechte oder andere Steuern oder Gebühren im In- oder Ausland, Wechselkursveränderungen und Preise von Grund- und Hilfsstoffen. Im Falle einer Preiserhöhung innerhalb von drei Monaten nach Abschluss der Übereinkunft, doch vor Lieferung, hat der Abnehmer das Recht die Übereinkunft nichtig zu erklären.
4.4 Alle Preise sind exklusiv Mehrwertsteuer, es sei denn schriftlich anders bestätigt.
Artikel 5 – Liefertermin
5.1 Die Lieferung findet statt an die bei Thimble Toys bekannte Adresse, es sei denn schriftlich anders bekannt gemacht.
5.2 Thimble Toys hat jederzeit das Recht Teillieferungen zu machen und diesen Teil separat in Rechnung zu bringen.
5.3 Der, durch Thimble Toys genannte Liefertermin ist basiert auf geltende Umstände, während des Abschließens der Übereinkunft. Thimble Toys wird sein Bestes tun den abgesprochenen Liefertermin zu versichern.
5.4 Der Liefertermin wird niemals gesehen als Notfrist. Beim Überschreiten des Liefertermins hat der Abnehmer niemals Recht auf Entschädigungen. Der Abnehmer hat auch nicht das Recht die Übereinkunft nichtig zu erklären, oder seine Verpflichtungen, die durch die Übereinkunft entstehen, auf zu schieben, es sei denn der Termin wird drei Monate überschritten. In diesem Fall hat der Abnehmer billigerweise das Recht teilweise die Übereinkunft nichtig zu erklären oder seine des betreffenden Verpflichtungen auf zu schieben.
5.5 Der Liefertermin beginnt im Moment, dass die Übereinkunft abgeschlossen wird, oder, falls die später ist, wenn alle nötigen vorrätig sind, und/oder wenn eine vereinbarte Vorauszahlung empfangen wurde.
Artikel 6 – Risikos
6.1 Nach Lieferung an die bekannte oder angegebene Adresse wird jegliche Verantwortung und Risiko an den Abnehmer übertragen.
6.2 Im Falle, dass der Abnehmer die Artikel nicht oder nicht rechtzeitig annimmt, ist er nachlässig ohne weitere formelle Inkenntnissetzung. Thimble Toys ist dann berechtigt, die Artikel auf Kosten des Abnehmers zu Lagern oder an dritte Parteien zu verkaufen. Die Verpflichtung der Zahlung durch den Abnehmer bleibt bestehen, in vorkommendem Fall wird jeglicher Gewinn, durch Verkauf an einen Dritten in Minderung gebracht.
6.3 Solange der Abnehmer mit einer oder mehreren Zahlungen, nach dem Fälligkeitsdatum, im Verzug bleibt, können alle weiteren Lieferungen aufgeschoben werden bis die Rechnungen vollständig bezahlt sind, ohne das Recht von Thimble Toys einzuschränken die Bestellungen zu stornieren oder Entschädigungen zu beantragen.
Artikel 7 – Zahlungen
7.1 Zahlung findet statt in Euros, ohne Abzug oder Verrechnung. So wie auf der Rechnung benannt müssen Zahlungen durch Einzahlung oder Überweisung auf die Bankrechnung geschehen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum. Sollte der Abnehmer nach dem Fälligkeitsdatum in Verzug bleiben wird Thimble Toys Zinsen beantragen, laut Artikel 6:119a des Niederländischen Zivilgesetzbuches. Der Abnehmer hat kein Recht seine Zahlungen auf zu schieben, es sei denn wie in Artikel 6.3 genannt.
7.2 Falls der Abnehmer im Verzug bleibt sind alle Forderungen, durch Thimble Toys auf Anhieb fällig.
7.3 Bleibt der Abnehmer, aus welchen Grund auch, mit seinen Bezahlungen im Verzug, geschieht die Rücksendung auf Kosten des Abnehmers.
7.4 Bei Überschreitung der in 7.1 genannten Termins ist Thimble Toys berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen pro Monat zu berechnen. Die Zinsen werden ab dem Zeitpunkt berechnet, zu dem der Kunde in Verzug ist.
7.5 Wenn der Abnehmer nicht innerhalb der, unter 7.1 genanntem, Termins bezahlt, wird der Abnehmer verantwortlich gehalten für sämtliche (außer-)gerichtlichen Kosten, die anfallen. Diese Kosten sind wenigstens 20% der total verschuldeten Summe, mit einem Minimum von €115,-- ohne Einschränkung des Rechtes von Thimble Toys weitere (angemessene) Kosten bei dem Abnehmer in Rechnung zu bringen.
7.6 Unabhängig von den übereingekommenen Zahlungsbedingungen ist der Abnehmer verpflichtet auf Thimble Toys Bitten hin und nach dem Urteil von Thimble Toys hinreichende Sicherheit von Zahlung zu leisten. Sollte der Abnehmer sich nicht innerhalb des gestellten Termins daran halten, ist er sofort im Verzug. Thimble Toys hat dann das Recht das Ausführen der Übereinkunft auf zu schieben oder diese zu entbinden und eventuelle Schäden bei dem Abnehmer zu erstatten.
7.7. Thimble Toys behält sich das Recht vor, nach eigener Einsicht, Rechnungen mit Außenständen des Abnehmers zu vergleichen.
7.8 Es ist dem Abnehmer nicht gestattet seine Forderungen an Thimble Toys zu verrechnen, es sei dem im Falle des Konkurs von Thimble Toys.
7.9 Thimble Toys behält sich das Recht vor, jederzeit vollständige oder teilweise Vorauszahlung zu verlangen.
7.10 Der Kunde ist verpflichtet, Ungenauigkeiten in den angegebenen oder angegebenen Zahlungsdaten Thimble Toys unverzüglich mitzuteilen.
7.11 Einwendungen gegen Rechnungen oder deren Höhe berechtigen den Kunden nicht zur Aussetzung seiner Zahlungsverpflichtung.
Artikel 8 – Eigentumsvorbehalt
8.1 Thimble Toys bleibt Eigentümer der Artikel bis alle Verpflichtungen aus dem Vertrag und künftigen Verträgen, des Abnehmers gegenüber Thimble Toys verfüllt sind, dazu zählen die Kaufsumme, Zinsen, Steuern, Kosten und Entschädigungen.
8.2 Bevor das Eigentum auf den Abnehmer übergegangen ist, ist der Abnehmer nicht berechtigt Artikel zu verfremden, an eine Rechtsperson zu vermieten oder in Gebrauch zu geben, oder zu verpfänden. Der Abnehmer ist nur berechtigt Artikel, von denen Thimble Toys Eigentümer ist, an Dritte zu verkaufen im Sinne der normalen Betriebsausübung des Abnehmers.
8.3 Solange das Eigentum noch nicht von Thimble Toys auf den Abnehmer übertragen wurde, wird der Abnehmer Thimble Toys direkt schriftlich informieren wenn Güter (drohen) in Beschlag genommen (zu) werden oder anderswie Anspruch genommen wird auf (Teile) der Güter. Außerdem muss der Abnehmer Thimble Toys sofort unterrichten über den Aufenthaltsort der Güter, die Eigentum von Thimble Toys sind.
8.4 Bei In-beschlagnahme von (Teilen von) Gütern, (vorläufigem) Zahlungsvergleich, Zahlungsunfähigkeit, oder Umschuldung (Wet schuldsanering natuurlijke personen), muss der Abnehmer den Gerichtsvollzieher, Verwalter oder Kurator weisen auf die (Eigentums-)rechte von Thimble Toys.
8.5 Falls der Abnehmer den übereingekommenen Preis für die gelieferten Güter nicht bezahlt hat, ist der Abnehmer, wenn er die, durch Thimble Toys gelieferten, Güter an einen Dritten verkauft hat, verpflichtet jegliche notwendige Mitarbeit zu gewähren zur Erstellung des Pfandrechtes im Interesse von Thimble Toys auf alle Forderungen des Abnehmers gemäß des Verkaufes an Dritte, ohne Einschränkung der Rechte von Thimble Toys betreffend der Übereinkunft oder des Gesetzes.
8.6 Der Abnehmer bemüht sich darum die Eigentumsrechte von Thimble Toys sicher zu stellen. Wahrzeichen auf dem Produkt oder der Verpackung dürfen nicht entfernt, beschädigt oder undeutlich gemacht werden.
8.7 Wenn Thimble Toys die Eigentumsrechte ausüben möchte, erteilt der Kunde Thimble Toys und von Thimble Toys benannten Dritten vorab und vorbehaltlos die Erlaubnis, alle Orte zu betreten, an denen sich die Eigenschaften von Thimble Toys befinden, und diese Gegenstände zurückzunehmen.
Artikel 9 – Garantie, Beschwerden und Umtauschen
9.1 Nach Lieferung sind alle Produkte durch den Abnehmer zu kontrollieren nach Übereinstimmung mit der Bestellung und/oder seinem Auftrag.
9.2 Geringes Abweichen mit gebräuchlicher oder annehmbarer Toleranz gibt dem Abnehmer nicht das Recht auf Retournieren, Abweisen, Ersetzen der Artikel oder Stornieren der Übereinkunft und/oder Schadensersatz.
9.3 Beschwerden über sichtliche Defekte und/oder Mankos oder Überschussmeldungen der Lieferungen sind direkt, aber höchstens innerhalb von sieben (7) Tagen nach Lieferung gemeldet werden an Thimble Toys. Alle weiteren Ansprüche betreffende gelieferter Produkte werden durch Thimble Toys nur in Behandlung genommen wenn sie innerhalb von sieben (7) Tagen, nachdem der Abnehmer eine angemessene Zeit hatte, den Mangel zu entdecken an Thimble Toys gemeldet wurden. Nach Verstreichen dieses Termins wird davon ausgegangen, dass der Abnehmer die gelieferten Güter in Ordnung befunden hat.
9.4 Wenn Thimble Toys Artikel an Abnehmer liefert, die Thimble Toys von Zulieferern erhalten hat, gilt die Garantie, der Garantietermin und die übrigen Garantiebedingungen, so wie der Zulieferer sie stellt. Thimble Toys ist nie verpflichtet zu einer weiteren Garantie gegenüber dem Abnehmer, als dass Thimble Toys Anspruch machen kann bei den Zulieferern.
9.5 Die Garantie von Thimble Toys bedeutet, dass Artikel, die Material- oder Konstruktionsfehler aufweisen, innerhalb des Garantietermins, nach Wahl von Thimble Toys, gratis repariert werden, ausgetauscht oder restituiert werden. Der Garantietermin ist abhängig von dem Artikel und wird von Thimble Toys per Artikel festgesetzt. Artikel, die auf diese Weise umgetauscht oder zurückgenommen werden, sind wieder Eigentum von Thimble Toys und sind an Thimble Toys abzugeben.
9.6 Natürliches Abnutzen durch Gebrauch der Artikel oder durch externe Faktoren entstehende Defekte fallen nicht unter diese Garantie.
9.7 Es besteht kein Recht auf Garantie, wenn Artikel auf falsche oder unsorgfältige Weise benutzt werden. Dies gilt auch wenn der Abnehmer ohne schriftliche Genehmigung von Thimble Toys Reparationen oder Änderungen vornimmt, es sei denn diese Tätigkeiten sind inhärent an die Ingebrauchnahme des Artikels.
9.8 Es gilt keine Garantie auf Produkte, die per Meter verkauft werden, Glühbirnen, Pflanzen, Computer, Ton-, Bild- und Informationsträger, Produkte, die aus hygienischen Gründen nicht mehr verkauft werden können, Produkte mit Haltbarkeitsdatum, Sonderbestellungen, aufblasbare Artikel und Bälle.
9.9 Thimble Toys ist nicht verpflichtet Artikel zurück zu nehmen, die, nach Thimble Toys Urteil, benutzt, beschädigt oder auf irgendeine Weise verändert wurden.
9.10 Thimble Toys ist nicht verpflichtet Artikel zurück zu nehmen, deren Ankaufdatum länger als 12 Monate her ist und deren Kaufpreis unter € 1,00 liegt, es sei denn es geht um strukturelle Defekte.
9.11 Wenn der Abnehmer Anspruch macht auf, die von Thimble Toys gegebene, Garantie, muss der Abnehmer innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach der Meldung, Thimble Toys die Möglichkeit geben, die Artikel zu untersuchen an einem durch Thimble Toys gewählten Ort. Falls der Abnehmer im Verzug bleibt, kann er keine Rechte an Garantie entnehmen, es sei denn Thimble Toys beurteilt dies anders.
9.12 Bei Reparatur oder Ersetzung von Artikeln oder Rückerstattung des Kaufpreises laut Garantie, ist Thimble Toys von allen weiteren Verpflichtungen frei und ist nicht verpflichtet weiteren Schadenersatz zu verleihen.
9.13 Nach Feststellung von Defekten ist der Abnehmer verpflichtet sofort den Gebrauch, die Verarbeitung oder das Installieren der betreffenden Artikel zu beenden und alles Mögliche zu tun weiteren Schaden zu verhindern.
9.14 Der Abnehmer hat keine Ansprüche auf das in Behandlung nehmen einer Beschwerde.
9.15 Thimble Toys akzeptiert keine Rücksendungen.
Artikel 10 – Haftung und Gewährleistungen
10.1 Thimble Toys haftet nicht für jeglichen Schaden des Abnehmers oder Dritten, worunter Folgeschaden, Immaterielle Schaden, Betriebs- oder Umweltschaden.
10.2 Thimble Toys haftet nicht für den Transport oder durch den Transport entstehenden Folgen, durch den Abnehmer, auch wenn Thimble Toys Materialien gestellt hat für den Transport.
10.3 Die Ausnahme der Haftung in Absatz 1 und 2 gilt nicht, wenn Schaden verursacht wird durch Absicht, grobe Fahrlässigkeit, bewusste Rücksichtslosigkeit und ernsthafte Schuld von Thimble Toys, oder Haftung laut Niederländischem Gesetzbuch Artikel 3 Absatz 3 Buch 6.
10.4 In Rücksichtnahme von 10.3 wird der Abnehmer Thimble Toys freistellen von allen Ansprüchen von Dritten, direkt oder indirekt in Verband mit (der Benutzung) gelieferter Produkte. Der Abnehmer erstattet Thimble Toys jeglichen Schaden, einschließlich (juridischer) Kosten.
10.5 Im Falle, dass Thimble Toys haftet für Schaden des Abnehmers, gilt diese Haftung für höchstens zweimal den Rechnungsbetrag, der betreffenden Rechnung.
Artikel 11 – Übermacht
11.1 Wenn Thimble Toys nicht die Möglichkeit hat sich an seine Verpflichtungen zu halten durch Übermacht, hat Thimble Toys das Recht seine Verpflichtungen auf zu schieben während der Dauer der Übermachtsituation.
11.2 Wenn die Übermachtsituation zwei Monate gedauert hat, haben beide Parteien das Recht die Übereinkunft schriftlich teilweise oder gänzlich nichtig zu erklären.
11.3 Im Fall von Übermacht hat der Abnehmer kein Recht auf Schadenersatz einschließlich wenn Thimble Toys dadurch einen Vorteil hat.
11.4 Unter Übermacht wird jede Situation verstanden, jenseits des Willen und der Kontrolle von Thimble Toys, wodurch Thimble Toys seine Verpflichtungen (teilweise) nicht gegenüber dem Abnehmer erfüllen kann, oder wodurch das Erfüllen billigerweise nicht von Thimble Toys erwartet werden kann, auch wenn eine derartige Situation vorherzusehen war während des Vertragsabschlusses. Zu diesen Umständen zählen auch, aber ist nicht beschränkt auf, Streik, Sperren, Brand, Unfälle, Maschinenausfall, Stagnation oder andere Probleme, während der Produktion, durch Zulieferer von Thimble Toys, Maßnahmen von Behörden und auch das Fehlen von offiziellen Genehmigungen.
Artikel 12 – Übrige Bestimmungen
12.1 Thimble Toys bemüht sich eine so groß mögliche Verfügbarkeit des Webshops zu ermöglichen, garantiert aber ausdrücklich keine Verfügbarkeit von 24 Stunden per Tag.
12.2 Thimble Toys behält sich das Recht vor dem Abnehmer den Zugang zur Website zu verwehren, wenn der Abnehmer seinen Verpflichtungen gegenüber Thimble Toys nicht nachkommt oder im Streit gegen die Geschäftsbedingungen handelt.
12.3 Thimble Toys behält sich das Recht vor dem Abnehmer den Zugang zur Website zu verwehren, falls das Bestellverhalten des Abnehmers als nicht passend zur Betriebsphilosophie beurteilt, oder nicht zur Zielgruppe von Käufern von Thimble Toys passt.
12.4 Die Kundennummer, das Passwort und der Login des Abnehmers sind betriebsgebunden. Es ist nicht erlaubt diese durch Dritte benutzen zu lassen, ausgenommen von Subnutzern.
Artikel 13 – Geistiges Eigentum
13.1 Alle durch Thimble Toys abgefasste, im Sinne der Ausführung der Übereinkunft, an den Abnehmer bereitgestellten schriftlichen Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Diese Informationen dürfen auf keinerlei Weise im Ganzen oder zum Teil kopiert, reproduziert oder auf andere Art vervielfältigt oder an Dritte weitergeleitet werden, ohne ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis.
Artikel 14 – Wahl des Gerichts und anwendbares Recht
14.1 Auf alle Übereinkünfte von Thimble Toys gelten ausschließlich die Niederländischen Gesetze. Die Gewährung des Wiener Kaufvertrages (1980) ist ausdrücklich ausgeschlossen.
14.2 Das Gelderländische Gericht, mit Standort Arnheim, ist ausschließlich befugt Kenntnis zu nehmen von Rechtsstreitigkeiten zwischen Thimble Toys und dem Abnehmer, außer der Kantonsrichter ist befugt.
14.3 Parteien schalten erst einen Rechter ein, nachdem sie ihr Bestes getan haben einen Konflikt untereinander zu schlichten.
Artikel 15 – Veränderungen der Bedingungen
15.1 Thimble Toys behält sich das Recht vor die Bedingungen einseitig zu ändern.
15.2 Die betreffende Version der AGB ist die Version die geltend war während des Kontraktabschlusses.
15.3 Dem Abnehmer wird empfohlen die AGB regelmäßig auf Änderungen zu kontrollieren.
15.4 Der Niederländische Text der Bedingungen ist jederzeit bestimmend für deren Deutung.